Kreistag verabschiedet Haushalt

(Unterallgäu)

Landkreis entlastet Gemeinden und investiert in Kreiskliniken

Der Landkreis entlastet die Unterallgäuer Gemeinden, investiert in die Kreiskliniken und baut Schulden ab: Das sind die drei Eckpunkte, den diesjährigen Kreishaushalt prägen. Der Unterallgäuer Kreistag hat das Zahlenwerk jetzt einstimmig beschlossen.

„Vor nicht allzu langer Zeit hätten wir davon geträumt, einen so komfortablen Haushalt beschließen zu dürfen“, sagte Landrat Hans-Joachim Weirather. Mit „komfortabel“ meinte der Landrat, dass es mit diesem Etat gelungen sei, mehrere zentrale Anliegen zu bedienen: „den Weg zur Entschuldung konsequent zu gehen, die wichtigen Investitionen tätigen zu können und beim Hebesatz für die Kreisumlage ein deutliches Signal zu setzen“. Der Hebesatz für die Kreisumlage, die die Gemeinden an den Landkreis zahlen, sinkt in diesem Jahr von 45,8 auf 44,1 Prozent. „Dies entspricht einer Entlastung der Gemeinden um rund 3,1 Millionen Euro“, informierte Kreiskämmerer Sebastian Seefried. Mit der Senkung gibt der Landkreis einen Überschuss durch Haushaltsverbesserungen im Jahr 2018 direkt an die Gemeinden weiter. Außerdem wird die Senkung um 1,7 Prozentpunkte laut Seefried unter anderem durch die gestiegene Umlagekraft möglich.

Neben dem Straßenbau am stärksten investiert wird in diesem Jahr in die Unterallgäuer Kreiskliniken. Die Kliniken erhalten Zuschüsse in Höhe von 4,92 Millionen Euro. Wie Seefried erinnerte, wurden den Krankenhäusern in den vergangenen Jahren stets 2,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Dieses Jahr sei der Betrag deutlich erhöht worden. „Das begründet sich darin, dass große Baumaßnahmen anstehen“, erläuterte Seefried. Unter anderem werden neue Operationssäle und eine neue Intensivstation gebaut. Von den erwarteten Gesamtkosten von rund 76 Millionen Euro bis 2026 werden die Kreiskliniken voraussichtlich einen Eigenanteil von 35 Prozent tragen müssen, also rund 27 Millionen Euro, sagte der Kämmerer.

Trotz Investitionen in Höhe von insgesamt 17,32 Millionen Euro sowie der Entlastung der Gemeinden baut der Landkreis auch heuer wieder Schulden ab und nimmt keine neuen Kredite auf. So sollen die Schulden im Kernhaushalt von 13,5 Millionen Euro auf 12,28 Millionen Euro sinken. Daneben ist eine Zuführung zur Sonderrücklage Schuldentilgung in Höhe von 4,8 Millionen Euro vorgesehen. Diese Sonderrücklage hat dann ein Gesamtvolumen von 7,4 Millionen Euro. Damit wird das im vergangenen Jahr vom Kreistag gesetzte Ziel weiterverfolgt, die Kredite im Kernhaushalt bis 2026 abzufinanzieren bis 2026 im Kernhaushalt schuldenfrei zu sein.

Der Haushalt erntete in der Sitzung viel Lob. Die Sprecher der Fraktionen im Kreistag dankten Kreiskämmerer Sebastian Seefried und seinen Mitarbeitern für die gute Zusammenarbeit.